Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

• BPatG, 08.10.1997 - 32 W (pat) 50/97

  Auszug aus BPatG, 11.01.2006 - 28 W (pat) 255/04

  In dieser Verfügung hat der Senat die Anmelderin außerdem auf frühere Entscheidungen des Bundespatentgerichts hingewiesen, mit denen Anmeldungen von "Novum" und "Nova" wiederholt zurückgewiesen worden waren (28 W (pat) 337/03 - Novum; 28 W (pat) 140/92 - Nova - und 32 W (pat) 50/97) - Nova).

  Dabei war bereits in dem Beschluss vom 8. Oktober 1997 32 W (pat) 50/97 hervorgehoben worden, dass ""Nova" wegen seines Charakters als beschreibender Hinweis auf die Neuheit der Produkte als Warenanpreisung nahezu auf jedem Warengebiet unbegrenzt verwendbar" ist.

• EuG, 27.02.2002 - T-106/00

  Streamserve / HABM (STREAMSERVE)

  Auszug aus BPatG, 11.01.2006 - 28 W (pat) 255/04

  Denn den Mitbewerbern muss die freie Wahl zwischen allen Bezeichnungen bleiben, die als unmittelbar beschreibende Angaben und Zeichen in Frage kommen (vgl. EuGH GRUR Int. 2002, 747, 749 (Nr. 27) CARCARD und GRUR Int. 2002, 596, 598 (Nr. 39) STREAMSERVE).
• EuG, 20.03.2002 - T-355/00

  DaimlerChrysler / OHMI (TELE AID)

  Auszug aus BPatG, 11.01.2006 - 28 W (pat) 255/04

  Denn den Mitbewerbern muss die freie Wahl zwischen allen Bezeichnungen bleiben, die als unmittelbar beschreibende Angaben und Zeichen in Frage kommen (vgl. EuGH GRUR Int. 2002, 747, 749 (Nr. 27) CARCARD und GRUR Int. 2002, 596, 598 (Nr. 39) STREAMSERVE).
• BPatG, 27.10.2004 - 28 W (pat) 337/03

  Auszug aus BPatG, 11.01.2006 - 28 W (pat) 255/04

  In dieser Verfügung hat der Senat die Anmelderin außerdem auf frühere Entscheidungen des Bundespatentgerichts hingewiesen, mit denen Anmeldungen von "Novum" und "Nova" wiederholt zurückgewiesen worden waren (28 W (pat) 337/03 - Novum; 28 W (pat) 140/92 - Nova - und 32 W (pat) 50/97) - Nova).

• BPatG, 28.02.2019 - 30 W (pat) 532/17
  Denn die Anfangssilbe "Va-" der Widerspruchsmarke verbindet sich bei der angegriffenen Marke mit der zusätzlichen Anfangssilbe "No" zu dem auch im Inland allgemein bekannten und gebräuchlichen Wortbildungselement "Nova", welcher auf Grundlage seiner dem Lateinischen entlehnten Bedeutung als Pluralform von "Novum" nicht zuletzt auch im vorliegend relevanten medizinisch-pharmazeutischen Waren- und Dienstleistungsbereich als mehr oder minder deutlicher Hinweis auf "neu/neuartig" verwendet wird (vgl. BPatG 28 W (pat) 255/04 v. 11. Januar 2006 - Nova; 25 W (pat) 24/03 v. 17. Februar 2005 - NOVOMAX/Novonox).
• BPatG, 08.02.2007 - 26 W (pat) 106/05
  Das Bundespatentgericht hat bereits in mehreren Entscheidungen angenommen, dass die Kennzeichnungs- bzw. Unterscheidungskraft des Wortes "NOVA" gering anzusetzen ist, weil es in seiner Bedeutung "neu" oder "Neuheiten" durch eine Vielzahl damit zusammengesetzter Begriffe bekannt und in den deutschen Sprachgebrauch eingegangen ist, sowie dass es eine allgemein verständliche Mitteilung darüber enthält, dass es sich bei den damit gekennzeichneten Waren bzw. Dienstleistungen um "etwas Neues" oder "um Neuheiten" handelt (Beschl. v. 11. Januar 2006 - 28 W (pat) 255/04 - NOVA; Beschl. v. 17. Dezember 1996 - 27 W (pat) 41/95 - GALERIA NOVA; Beschl. v. 24. September 1997 --32 W (pat) 50/97 - NOVA; Beschl. v. 25. März 1998 - 28 W (pat) 40/97 - REYNOLDS NOVA ./. OVA; jeweils veröffentlicht bei PAVIS-PROMA).